Kürzere Genehmigungsverfahren für Stromleitungen angestrebt
EU-Kommissar Günther Oettinger will Stromleitungen schneller genehmigen
Spezielle Befugnisse sollten der EU-Kommission oder den Energieaufsichtsbehörden seiner Ansicht nach verliehen werden, um wichtige Energie-Großprojekte in Europa schneller durchzusetzen. Dies beziehe sich auf Verzögerungen und Konflikte. Das deutsche Stromnetz muss dringend weiter ausgebaut werden. Größere Eingriffe in die Landschaft in Deutschland sind dafür unvermeidlich.
Neben der Reduzierzung der an der Genehmigung eines Planungsverfahrens beteiligten Behörden müsse zudem eine zeitliche Frist für jede Stufe im Rahmen der Entscheidung eingerichtet werden. Die Verantwortung für die Einhaltung der Fristen obliegt den jeweiligen Regierungen der EU-Staaten. Bei eventuellen Konflikten sollten die EU-Kommission oder die Aufsichtsbehörde dann als Vermittler auftreten. Falls hier dann kein Erfgebnis erzielt werden kann müsse von dort eine Entscheidung getroffen werden.
Stromvergleich - 07.10.2010
